Im Zuge der jüngsten Entscheidung des US-Präsidenten in Bezug auf Jerusalem kam es unter anderem in Berlin zu antisemitischen Demonstrationen. Darüber hinaus bezeichnete der türkische Präsident Erdogan Israel als Besatzer- und Terrorstaat. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Äußerungen Erdogans sind auf das Schärfste zu verurteilen und zurückzuweisen. Israel [...]
Innerhalb weniger Stunden ereigneten sich in Bad Kreuznach und Umgebung mehrere schockierende Delikte. Neben zwei gefährlichen Körperverletzungen in Bockenau und Bad Kreuznach mit Platzwunden und Schnittverletzungen gipfelte die mittlerweile ausufernde Gewalt in einem Raub mit Freiheitsentzug. Ein aus Langenlonsheim stammender 19-jähriger Mann wurde mit Pfefferspray, Schlägen und Tritten überwältigt, anschließend gefesselt und unter Androhung von [...]
Islamische Demonstranten haben am Wochenende in Berlin bei mehreren Demonstrationen israelische Flaggen verbrannt. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski ist darüber und über die mangelnde Reaktion der etablierten Politiker entsetzt: „Es ist beschämend, dass ausgerechnet in Berlin auf offener Straße im Jahr 2017 wieder Davidsterne brennen. Das ist die Folge einer katastrophalen Einwanderungs- und einer völlig [...]
Am Wochenende gab die FDP bekannt, dass sie einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDG in den Bundestag einbringen wird. Auch die LINKE kündigte an, zumindest Teile des Gesetzes abschaffen zu wollen. Ein durchschaubarer Schachzug, findet AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar, verantwortlich für Soziale Medien im Fraktionsarbeitskreis „Digitale Agenda“: „Fast drei Wochen, nachdem die AfD ihren Gesetzentwurf [...]
Laut offiziellen Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist die salafistische Szene in Deutschland auf 10.800 Personen angewachsen. Ein bisheriger Rekordwert. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel warnt: „Der Verfassungsschutz präsentiert erschreckende Daten: Die Zahl radikaler Islamisten hat sich in den vergangenen sechs Jahren fast verdreifacht. Trotzdem erklärt uns heute Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Deutschland [...]