Allgemein

Innerhalb kurzer Zeit haben drei Abgeordnete die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt verlassen. Ein Abgeordneter ist zudem aus der Partei ausgetreten und plant nach aktuellen Informationen, zur CDU-Fraktion zu wechseln und sein Mandat mitzunehmen. Als Austrittsgründe wurden ein angeblicher Rechtsruck und Kritik am Führungsstil des Fraktions- und Landesvorstands genannt. Dazu sagte André Poggenburg, Fraktions- und Landesvorsitzender der [...]

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Die Angriffe auf die AfD in Sachsen-Anhalt nehmen immer radikalere Ausmaße an. Sechs Übergriffe binnen neun Monaten – allein auf das Büro des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund, den es diesmal besonders schwer traf. In der Nach von Samstag zu Sonntag verübten Unbekannte einen Anschlag auf Siegmunds Wahlkreisbüro in Stendal. Das Gebäude, in dem sich das Wahlkreisbüro [...]

Im Finanzausschuss des Magdeburger Landtags wurde gestern die Bereitstellung von fast 300.000 Euro für die Anschaffung von Identifizierungsnummern für Polizeibeamten in Sachsen-Anhalt beschlossen – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion. Beamte sollen mit einer individuellen numerischen Kennzeichnung ausgestattet werden, wodurch eine nachträgliche Feststellung von vermeintlich rechtswidrigen Diensthandlungen möglich sein soll. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, [...]

Zur Ankündigung der AfD-Bundesvorsitzenden Dr. Frauke Petry auf eine Spitzenkandidatur zu verzichten, sagte der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt heute: „Ich bedaure ausdrücklich, dass Frauke Petry nicht Teil des Wahlkampfspitzenteams sein möchte, da ich sie immer für eine führende Rolle im Spitzenteam empfohlen hatte. Gleichzeitig begrüße ich sehr, dass sie auf eine alleinige Spitzenkandidatur [...]