Die Kleine Anfrage 19/1617 des AfD-Abgeordneten René Springer zeigt auf, dass, gemessen am bundesweiten Vergleich (Bundesmedian), in Brandenburg jedes fünfte Kind und jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahre im Jahr 2016 (21,1 %) unvermindert von Armut bedroht waren. Bei den Kindern von Alleinerziehenden ist es fast jedes zweite (46,8 %) und in kinderreichen Familien mit [...]
Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen Abgabenlast im Vergleich zum OECD-Durchschnitt von 25,5 Prozent. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, mit: „Gerade Geringverdiener müssen endlich von den hohen Sozialbeiträgen entlastet werden, ansonsten lohnt es sich eben nicht [...]
In der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 26. April 2018, äußerte der Vizepräsident des Instituts, der Portugiese Vitór Conânciao: „Die unkonventionelle Geldpolitik ist jetzt Teil des ganz normalen geldpolitischen Instrumentariums. Sie kann immer wieder benutzt werden.“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, erklärt dazu: „Was als Ausnahme galt – die [...]
Der Bundestag hat am Freitag den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit debattiert. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Verena Hartmann, mit: „Die Altparteien drücken sich - wie gewohnt - um eine inhaltliche Debatte und verfolgen lieber eine gemeinsame Strategie um die AfD-Fraktion zu [...]
Zwei Frauen aus Baden-Württemberg und Hessen, die sich in Syrien dem IS angeschlossen haben, sind nach ihrer Ankunft gestern in Frankfurt nicht festgenommen worden. Nach Informationen der 'Welt' liegen gegen die IS-Bräute keine Haftbefehle vor. Die Bundesanwaltschaft, die gegen beide Islamistinnen ermittelt, hatte Haftbefehle beantragt. Dies verweigerte der Bundesgerichtshof. Die Begründung: Es sei keine konkrete [...]