Aktuelles

2017 kam es in deutschen Aylbewerberunterkünften zu 18 christenfeindlichen Straftaten. Darunter waren zwölf Fälle von Körperverletzung und sogar ein Tötungsdelikt. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Dazu sagt der AfD-Menschenrechtsexperte, Dr. Anton Friesen: „Die von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen sind erschreckend. Sie zeigen zum einen die erhöhte Schutzbedürftigkeit christlicher Asylbewerber, zum anderen [...]

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht [...]

Zum Zustand der Bundeswehr und einer möglichen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski:  „Der Zustand der Bundeswehr ist, wie auch der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht festgestellt hat, desolat. In dieser Situation immer neue Auslandseinsätze zu beschließen und bestehende auszuweiten, zeugt von einer fatalen Fehleinschätzung bei der Beurteilung der Lage durch die Verantwortlichen. [...]

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Dirk Spaniel, erklärt anlässlich der Demonstration unter dem Motto #Kandelistüberall: „Am Wochenende kamen 4500 Demonstranten in Kandel zusammen, um unter dem Motto #Kandelistüberall gegen die verantwortungslose Asylpolitik der Regierung zu protestieren. Doch sehen wir einmal genauer hin: Kandel ist überall in islamisch geprägten Gesellschaften zu finden. Ob in [...]

Am Dienstag den 27.02.2018 wurde durch Dr. Christian Wirth MdB, Strafanzeige gegen den regierenden Bürgermeister, Michael Müller, den Innensenator Andreas Geisel, sowie den ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Kanth gestellt. Grund für die Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung ist die Freilassung eines ausreisepflichtigen Gefährders, obwohl dieser bereits seit geraumer Zeit abgeschoben werden sollte. Der als [...]