Aktuelles

Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung noch immer zu keiner völkerrechtlichen Bewertung bezüglich des türkischen Angriffs auf die nordsyrische Region Afrin gekommen ist. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton [...]

Zu den von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die von den Vereinigten Staaten verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium sind der falsche Weg und könnten direkt in einen globalen Handelskrieg führen. Der Niedergang der US-Stahlindustrie hat vor allem hausgemachte Ursachen. Die [...]

In der Affäre um die Beförderung des deutschen EU-Spitzen-Beamten Martin Selmayr fordert der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, den verantwortlichen deutschen Kommissar Oettinger zum Rücktritt auf. Ferner müsse die irreguläre Beförderung Selmayrs rückgängig gemacht werden: „Diesmal haben die Christdemokraten, insbesondere EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU), den Bogen überspannt. Die EU-Kommission ist kein unkontrollierbarer Selbstbedienungsladen. Personelle Konsequenzen für beide [...]

„Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben“, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel heute in Berlin. Anstatt mit protektionistischen Gegen-Maßnahmen zu antworten, sollte Deutschland lieber hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland [...]

Zur der Ablehnung von eSport durch den DFB-Präsidenten Reinhard Grindel erklärt Joana Cotar, stellvertretende Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss 'Digitale Agenda‘: „Herr Grindel hat leider nicht erkannt, dass wir in einem digitalen Umbruchprozess stecken. Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft nachhaltig, auch im Bereich des Sports. eSport-Events füllen schon jetzt ganze Hallen, in Deutschland ist die [...]