Aktuelles

„Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu der SPD-Entscheidung den bisherigen Bundes-Justizminister zum Chefdiplomaten unseres Landes zu ernennen. Maas habe bisher als Politiker in vielfältiger Form versagt, außerdem verfügt er über keine ernstzunehmenden außenpolitischen Erfahrungen, [...]

Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in Thüringen gäbe. Dies ist bemerkenswert, da es bereits nachweislich zu solchen Fällen gekommen ist. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Es ist schon kurios. Der Bundesregierung ist nicht bekannt, dass Projekte [...]

Die künftige Staatsministerin Dorothee Bär von der CSU soll dazu beitragen, Deutschland in eine gute digitale Zukunft zu führen. Sie untersteht dabei dem Kanzleramtsminister Helge Braun. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Obmann des Ausschusses Digitale Agenda und fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion stellt dazu fest: "Gut für Deutschland, dass sie weder Weisungs- noch Entscheidungskompetenzen hat. Denn [...]

Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erinnert: „Die Kanzlerin hatte für 2017 eine ‚nationale Kraftanstrengung‘ gefordert. Ende des Jahres waren ca. 24.000 Abschiebungen zu verbuchen, über 5% weniger als im Vorjahr. Ihnen standen knapp 200.000 neue Asylanträge gegenüber. Um [...]

Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an.  Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit indirekt die abartigen Folgen [...]