Aktuelles

Ergebnisse des Diesel-Untersuchungsausschusses zeigen keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresdurchschnitt. Der Ruf nach Diesel-Fahrverboten sei hingegen völlig unsinnig. Marc Bernhard verweist dabei [...]

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Bundesbehörden in den neuen Bundesländern stark unterrepräsentiert sind. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Nur jeder zehnte Hauptsitz und jede vierte Außenstelle einer Bundesbehörde befindet sich in Ost-Deutschland. Damit sind jene [...]

Nachdem sich vermehrt Artikel in der Presse finden lassen, die eine manipulierte Wahl in Russland als eine Selbstverständlichkeit hinnehmen und sogar Behauptungen kursieren, Putins Kabinett lege sogar das genaue Endergebnis fest, so sieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka dies als eine grobe Einflussnahme auf die bevorstehenden Wahlen in Russland.1) Auch ließ sich der niederländische Außenminister zu [...]

Die für die Rüstungsbeschaffung zuständige Staatssekretärin Suder verlässt das Verteidigungsministerium. Dazu sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Georg Pazderski: „Nach Gundbert Scherf verlässt mit Katrin Suder nun auch von der Leyens zweiter McKinsey-Einkauf das Verteidigungsministerium. Die groß angekündigten Reformen, die die Unternehmensberater bei der Bundeswehr durchführen sollten, sind gescheitert. Deutlicher kann das nun auch personell kaum noch [...]

Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt werden. „Ich verurteile diesen Angriff scharf“, so der Vorsitzende des Tourismus-Ausschusses des Bundestags, Sebastian Münzenmaier. [...]