Im vergangenen Jahr hatte Frau Aydan Özoğuz die Existenz einer deutschen Kultur jenseits der bloßen Sprache geleugnet. Ihre Nachfolgerin im Amt der Integrationsbeauftragten bleibt dieser Linie jetzt treu. In einem Interview lehnte Frau Widmann-Mauz (CDU) am Wochenende den Begriff der Leitkultur ab. Statt über eine Leitkultur zu diskutieren, solle man sich nur allgemein über „Gleichberechtigung [...]
Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und Inhalt der Gespräche gibt, die sie mit türkischen Regierungsstellen und Behörden geführt hat, um die Freilassung des Journalisten Yücel zu beschleunigen. In ihrer Antwort teilte die Bundesregierung mit, sie äußere sich aus Gründen des Staatswohls nicht zu [...]
Seehofer reklamiert mehr als 100 neue Stellen für sein Heimatministerium. Hierzu erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die neue GroKo ist wirklich groß, zumindest im sinnlosen Geldausgeben. Erst sorgten die Pläne von Merkel und Co. für Kritik beim Bund der Steuerzahler wegen der historisch hohen Zahl an Parlamentarischen Staatssekretären. Diese werden den Steuerzahler mehrere Millionen Euro [...]
Zur diplomatischen Krise zwischen Großbritannien, der EU und Russland erklärt der AfD Vorsitzende Alexander Gauland: „Die hektischen Ausweisungen russischer Diplomaten aus Großbritannien und die übereilte analoge Solidarität Deutschlands und anderer EU Länder im Fall Skripal sind unüberlegt. Dieser Fall ist juristisch noch nicht endgültig aufgeklärt, bis dahin muss die Unschuldsvermutung gelten. Harte Maßnahmen gegen Russland [...]
Zum Wahlergebnis in Russland erklären die Parteivorsitzenden der AfD: „Wir gratulieren Wladimir Putin zu seiner Wiederwahl zum russischen Staatspräsidenten. Wir wünschen ihm viel Erfolg und politische Umsicht für seine nächste Amtsperiode. Die AfD wird sich nach wie vor für einen Dialog mit Russland auf Augenhöhe einsetzen und alles daran setzen, dass die deutsch-russischen Beziehungen zu [...]