Aktuelles

20 03, 2018

Die AfD fordert schon lange: Arbeit muss sich wieder lohnen

Von |2018-03-20T13:47:58+01:0020. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Die AfD fordert schon lange: Arbeit muss sich wieder lohnen

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.3.2018 berichtet, zeigen aktuelle Berechnungen des Bundes der Steuerzahler, dass Familien mit zwei Kindern mindesten 2540 Euro Bruttolohn verdienen müssen, um Hartz-IV-Niveau zu erreichen. Eine fünfköpfige Familie muss sogar 3300 Euro Einkommen erreichen. Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, dazu: „Eltern, die jeden Tag aufstehen, um ihre Familie zu ernähren, [...]

20 03, 2018

Grenzen wirklich sichern statt Symbolpolitik betreiben

Von |2018-03-20T13:44:13+01:0020. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Grenzen wirklich sichern statt Symbolpolitik betreiben

Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich für eine Verlängerung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski beurteilt dies als unzureichende Symbolpolitik: „Die Diskussion um eine Verlängerung von Grenzkontrollen ist Augenwischerei. Die bisherigen Kontrollen sind völlig unzureichend und haben das Problem der massenhaften illegalen Einwanderung nach Deutschland bislang nicht beheben können. Über 28.000 illegale [...]

20 03, 2018

Wohngeld ebnet der Masseneinwanderung den Weg in die Sozialstaatlichkeit

Von |2018-03-20T12:58:57+01:0020. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Wohngeld ebnet der Masseneinwanderung den Weg in die Sozialstaatlichkeit

Ende 2016 gab es insgesamt 631.481 Wohngeldhaushalte in Deutschland. Dies entspricht einem Anstieg von 37,3 Prozent, verglichen mit dem Vorjahreswert. Die gezahlten Wohngeldbeträge beliefen sich Ende des Jahres 2016 auf 1,1467 Mrd. Euro, wie aus einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zu entnehmen ist. „Der drastische Anstieg der Wohngeldhaushalte und Wohngeldbeträge hängt einerseits mit der Wohngeldreform [...]

20 03, 2018

Deutscher Kommandeur in Mali verletzt grob die Pflicht zur politischen Neutralität

Von |2018-03-20T12:47:12+01:0020. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Deutscher Kommandeur in Mali verletzt grob die Pflicht zur politischen Neutralität

Der Kommandeur der deutschen Soldaten in Mali, Oberst Aslak Heisner, sprach sich in einem Interview gegen die AfD aus und stellte die Partei in Zusammenhang mit den politischen Chaos-Jahren der Weimarer Republik. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte der Oberst wörtlich: „Ich will mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn Marie Le [...]

20 03, 2018

579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein

Von |2018-03-20T12:35:12+01:0020. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für 579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen [...]

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