Aktuelles

Den neuen Traditionserlass von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Bundeswehr hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten als ungerechtfertigtes "Misstrauensvotum gegenüber der Truppe" kritisiert. Der von ihr 2017 geäußerte Pauschalvorwurf rechtsextremer Tendenzen und mangelnder Haltung bis in die Führung hinein, habe schon damals zu recht für Empörung auch beim Bundeswehrverband gesorgt, rief Otten in Erinnerung. [...]

Ein muslimischer Antisemit hat eine 85jährige Holocaust-Überlebende in ihrer Wohnung in Paris erstochen und verbrannt. Zu diesem Verbrechen erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Diese furchtbare Bluttat muss ganz Europa wachrütteln. 75 Jahre nachdem sie der Deportation entgangen ist, ist Mireille Knoll, eine Überlebende des Holocaust, dem nach Europa importierten muslimischen [...]

Die Ausweisung von vier Diplomaten der Russischen Föderation aus Deutschland durch das Auswärtige Amt als Vergeltung für den Giftanschlag an den Doppelagenten Skripal in Großbritannien kommentiert der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags Petr Bystron: „Die Ausweisung der Russischen Diplomaten durch das Auswärtige Amt erfolgte übereilt. Es ist bisher keineswegs erwiesen, dass Russland die [...]

Eine junge Frau wurde in der Nähe von Hannover brutal niedergestochen. Sie liegt mit lebensgefährlichen Verletzungen im Koma. Der Integrationsbeauftragten des Landes Niedersachsen, Doris Schröder-Köpf, fallen zu dieser bestialischen Tat nur Plattitüden ein: „Schlimm, was passiert ist (…) hoffe, dass es dem Opfer bald besser geht", kritisiert Dirk Spaniel, Sprecher der MdB-Landesgruppe Baden-Württemberg. „Falls die [...]

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kritisiert die von Bundesaußenminister Heiko Maas verfügte Ausweisung russischer Diplomaten als „voreilig“: „Ohne Not lässt die Bundesregierung sich aus falsch verstandener Solidarität aufgrund von bloßen Vermutungen in eine von anderen angezettelte Eskalation hineinziehen. Auch in der internationalen Diplomatie gilt die Unschuldsvermutung: Die Behauptungen der britischen Regierung, [...]