Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Aserbaidschan ist ein wichtiger, wenngleich auch vernachlässigter und unterschätzter Partner Deutschlands. Daher ist es der AfD-Bundestagsfraktion und mir, anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen, ein großes Herzensanliegen die bilaterale Völkerfreundschaft mit Aserbaidschan zu würdigen.

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage belegt dabei die gestiegene Relevanz Aserbaidschans für die Wirtschaft Deutschlands. Sowohl die Exporte, als auch die Importe haben sich in den letzten 25 Jahren hervorragend entwickelt. Insbesondere die Rohölimporte sind seit 1999 stark angestiegen. Das ist sehr zu begrüßen. Denn nur durch die Diversifizierung unserer Energielieferanten kann die wirtschaftliche Unabhängigkeit unseres Landes gewährleistet werden.

Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die Anzahl der aserbaidschanischen Studenten in der Bundesrepublik seit 1996 stetig angewachsen ist. Gerade der Austausch von jungen Menschen ist ein Garant für dauerhafte, positive Beziehungen zwischen unseren Ländern.

Trotz der guten Entwicklung in den letzten beiden Jahrzehnten ist das bilaterale Kooperationspotenzial bei weitem noch nicht ausgenutzt. Ein Abbau von Handelshemmnissen könnte hierbei ein erster Schritt sein. Außerdem sollte die Bundesregierung ihre Anstrengungen, insbesondere auf dem Gebiet der humanitären Hilfe ausbauen. Der im Westen weitestgehend unbekannte Bergkarabach-Konflikt schwelt weiter vor sich hin und könnte jederzeit wieder eskalieren. Darauf müssen wir uns leider einstellen und vorbereitet sein!

Ich möchte darüber hinaus noch auf einen wichtigen Aspekt hinweisen, den ich für außerordentlich erwähnenswert halte. Aserbaidschan ist eines der wenigen mehrheitlich muslimisch bevölkerten Länder der Welt, in denen religiöse Minderheiten wie Christen und Juden in Frieden leben können. Dieser hohe Grad an Religionsfreiheit ist bemerkenswert und überaus erfreulich! Aserbaidschan kann auf diese Leistung stolz sein und als Vorbild für andere, muslimisch geprägten Länder gelten.

Aserbaidschan ist infolge dessen ein zuverlässiger und strategisch wichtiger Partner in der geopolitisch wichtigen Region des Kaukasus. Das Land ist die Brücke zwischen West und Ost, zwischen Europa und Asien. Daher liegt der Ausbau der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen auch in beidseitigen Interesse. Dafür werde ich mich zusammen mit meiner Fraktion im Bundestag stark machen!“