Vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin und dem Besuch des französischen Staatspräsidenten am kommenden Freitag in den USA analysiert der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion Armin-Paul Hampel die Lage: „Freunde werden Frau Dr. Merkel und US-Präsident Donald Trump in diesem Leben wohl nicht mehr. Das zeigt schon die unterschiedliche Behandlung von Merkel und Macron in Washington [...]
Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der G7 gehört zum festen Bestandteil der internationalen Diplomatie und soll dem friedlichen Ausgleich unter den großen Wirtschaftsnationen der Welt dienen. Dazu erklärt Waldemar Herdt, AfD-Bundestagsangeordneter und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie in der Interparlamentarischen [...]
Frankreich verschärft seine Asylgesetze. Anträge sollen zukünftig schneller bearbeitet werden können, Einspruch bei Ablehnung wird erschwert und Abschiebungen sollen konsequenter und zeitnah umgesetzt werden. Dazu sagt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Selbst das Frankreich des links-liberalen Macron sieht inzwischen ein, dass die Merkel’sche Willkommenspolitik ins Chaos führt. Die jetzt in Paris beschlossenen Asylrechtsverschärfungen werden [...]
Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Millionen Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen außerdem in einem Brief an Ministerin Franziska Giffey gefordert haben, 55 Millionen Euro direkt für Lehrerfortbildung, Elternberatung oder die Arbeit mit Schülern an Schulen und Kitas einzuplanen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der mit Hilfe vielfältiger Anfragen [...]
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat die geplante auswärtige Sitzung in Kiel anlässlich der Special Olympics kurzfristig abgesagt. Der sportpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jörn König nimmt dazu wie folgt Stellung: "Die kurzfristige Absage der bis ins Detail geplanten Sitzung ist eine Missachtung der weltweit größten Sportbewegung für Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung. 4.600 Athletinnen [...]