Archiv für das Jahr: 2018

Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. "Ich halte das im Moment für notwendig", sagte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in Dresden. Dazu nimmt der stellvertretende sächsische AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordnete, Siegbert Droese, wie folgt Stellung: "Die sächsische Integrationsministerin ist in ihrer naiven Haltung wirklich nicht zu übertreffen, indem sie [...]

Zur Vorstellung der Frühjahrsprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Zweckoptimismus, den Peter Altmaier verbreitet, erinnert an einen Tanz auf dem Vulkan. Den Erfolgen der Exportwirtschaft stehen unabsehbare Risiken durch die faktische Schaffung einer Euro-Haftungs-, Transfer- und Bankenunion gegenüber. Derzeit ist die deutsche Wirtschaft nicht wegen, [...]

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen. Die Grenzwerte hatten zuletzt im Rahmen des Gerichtsurteils über Fahrverbote eine große Rolle gespielt. Solche Verbote würden Millionen von Diesel-Besitzer kalt enteignen. Die von der EU geplante weitere Verschärfung der Grenzwerte gefährdet massiv Automobil-Arbeitsplätze [...]

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von der Bundesrepublik Deutschland erteilten Touristenvisa (sog. Schengen Visa) jährlich seit dem Jahr 2011 von 243.014 auf 664.819 Anträge nahezu verdreifacht. Brandner hatte die Bundesregierung um Angaben dazu gebeten, wie viele Personen in den vergangenen [...]

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von der staatlichen türkischen Religionsbehörde in Moscheen von deren deutschem Ableger Ditib mit Arbeitsvisa deutscher Behörden entsandt worden sind: „Eine fremde Macht unterhält in Deutschland flächendeckend von ihr finanzierte und kontrollierte halbstaatliche Strukturen, bestückt sie mit [...]