Archiv für das Jahr: 2018

In der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 26. April 2018, äußerte der Vizepräsident des Instituts, der Portugiese Vitór Conânciao: „Die unkonventionelle Geldpolitik ist jetzt Teil des ganz normalen geldpolitischen Instrumentariums. Sie kann immer wieder benutzt werden.“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, erklärt dazu: „Was als Ausnahme galt – die [...]

Der Bundestag hat am Freitag den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit debattiert. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Verena Hartmann, mit: „Die Altparteien drücken sich ­- wie gewohnt - um  eine inhaltliche Debatte und verfolgen lieber eine gemeinsame Strategie um die AfD-Fraktion zu [...]

Zwei Frauen aus Baden-Württemberg und Hessen, die sich in Syrien dem IS angeschlossen haben, sind nach ihrer Ankunft gestern in Frankfurt nicht festgenommen worden. Nach Informationen der 'Welt' liegen gegen die IS-Bräute keine Haftbefehle vor. Die Bundesanwaltschaft, die gegen beide Islamistinnen ermittelt, hatte Haftbefehle beantragt. Dies verweigerte der Bundesgerichtshof. Die Begründung: Es sei keine konkrete [...]

Wenn viele zuständig sind, ist niemand verantwortlich, heißt es. Die Politik der neuen Bundesregierung scheint darauf angelegt, die Digitalisierung Deutschlands durch Kompetenzwirrwarr und politische Winkelzüge weiterhin zu erschweren. Das neueste Kapitel schlug jetzt Kanzlerin Merkel auf, indem sie ihre langjährige Vertraute und Medienberaterin Eva Christiansen zur Abteilungsleiterin für Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik ernannte – [...]

Heute trifft sich Bundeskanzlerin Merkel in Washington mit US-Präsident Trump. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: "Der moralische Imperialismus der Kanzlerin hat selbst vor der Weltmacht USA nicht halt gemacht. Kein Wunder also, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis so schlecht [...]