Archiv für das Jahr: 2018

Seehofer reklamiert mehr als 100 neue Stellen für sein Heimatministerium. Hierzu erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die neue GroKo ist wirklich groß, zumindest im sinnlosen Geldausgeben. Erst sorgten die Pläne von Merkel und Co. für Kritik beim Bund der Steuerzahler wegen der historisch hohen Zahl an Parlamentarischen Staatssekretären. Diese werden den Steuerzahler mehrere Millionen Euro [...]

Zur diplomatischen Krise zwischen Großbritannien, der EU und Russland erklärt der AfD Vorsitzende Alexander Gauland: „Die hektischen Ausweisungen russischer Diplomaten aus Großbritannien und die übereilte analoge Solidarität Deutschlands und anderer EU Länder im Fall Skripal sind unüberlegt. Dieser Fall ist juristisch noch nicht endgültig aufgeklärt, bis dahin muss die Unschuldsvermutung gelten. Harte Maßnahmen gegen Russland [...]

Zum Wahlergebnis in Russland erklären die Parteivorsitzenden der AfD: „Wir gratulieren Wladimir Putin zu seiner Wiederwahl zum russischen Staatspräsidenten. Wir wünschen ihm viel Erfolg und politische Umsicht für seine nächste Amtsperiode. Die AfD wird sich nach wie vor für einen Dialog mit Russland auf Augenhöhe einsetzen und alles daran setzen, dass die deutsch-russischen Beziehungen zu [...]

„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse nach Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, das erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, zur Bundestagsdebatte  in Berlin. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein. [...]

Zu den erwarteten und auch eingetretenen Tumulten an den Ständen und bei den Veranstaltungen "rechter" Verlage auf der Leipziger Buchmesse erklärt der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: "Am vergangenen Wochenende zeigte sich auf der Leipziger Buchmesse erneut, dass der diskursfeindliche linke Mainstream den Verlust seiner politischen Deutungshoheit nicht ertragen kann und sein Gerede von Demokratie und [...]