Ende 2016 gab es insgesamt 631.481 Wohngeldhaushalte in Deutschland. Dies entspricht einem Anstieg von 37,3 Prozent, verglichen mit dem Vorjahreswert. Die gezahlten Wohngeldbeträge beliefen sich Ende des Jahres 2016 auf 1,1467 Mrd. Euro, wie aus einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zu entnehmen ist. „Der drastische Anstieg der Wohngeldhaushalte und Wohngeldbeträge hängt einerseits mit der Wohngeldreform [...]
Der Kommandeur der deutschen Soldaten in Mali, Oberst Aslak Heisner, sprach sich in einem Interview gegen die AfD aus und stellte die Partei in Zusammenhang mit den politischen Chaos-Jahren der Weimarer Republik. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte der Oberst wörtlich: „Ich will mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn Marie Le [...]
Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen [...]
Im vergangenen Jahr hatte Frau Aydan Özoğuz die Existenz einer deutschen Kultur jenseits der bloßen Sprache geleugnet. Ihre Nachfolgerin im Amt der Integrationsbeauftragten bleibt dieser Linie jetzt treu. In einem Interview lehnte Frau Widmann-Mauz (CDU) am Wochenende den Begriff der Leitkultur ab. Statt über eine Leitkultur zu diskutieren, solle man sich nur allgemein über „Gleichberechtigung [...]
Mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erreichen, dass die Bundesregierung Auskunft über Anzahl und Inhalt der Gespräche gibt, die sie mit türkischen Regierungsstellen und Behörden geführt hat, um die Freilassung des Journalisten Yücel zu beschleunigen. In ihrer Antwort teilte die Bundesregierung mit, sie äußere sich aus Gründen des Staatswohls nicht zu [...]