Archiv für das Jahr: 2018

Mit Blick auf die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters, den bisherigen Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, Hartmut Dorgerloh, zum Intendanten des  Humboldtforums zu ernennen, erklärte der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Marc Jongen: "Hartmut Dorgerloh wird als Intendant des Humboldtforums ein Amt antreten, das mit vielen Versuchen der Einflussnahme verbunden ist [...]

Die Einspruchsfrist des Deutschen Bundestags gegen den Vorschlag der EU-Kommission (EU-Verordnung Ratsdokumentnummer 1421/17) zur Festlegung von Emissionsnormen für Personenkraftwagen läuft am 27. März 2018 ab. Aus diesem Grund hatte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag für die heutige Plenar-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um den Vorschlag der EU-Kommission zu diskutieren. „Aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit des Vorschlags wollten [...]

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander erklärt: „Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 23. März 2018 beschlossen, Strafanzeige und Strafantrag auf Grundlage der Paragraphen 185 bis 188 StGB gegen Wolfang Kubicki zu erstatten. Gegenstand ist dessen Aussage in der ‚Zeit‘, Ausgabe 13/2018, bei einer Debatte zu ‚Integration und zum Holocaust‘ sei aus den AfD-Reihen sinngemäß der Zwischenruf gekommen, man [...]

Zur Warnung des Rabbis Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und anti-israelische Demonstrationen häufen sich aktuell in Deutschland genauso wie tätliche Angriffe auf unsere jüdischen Mitbürger. Das ist eine schlimme, nicht hinzunehmende Entwicklung, die ihren [...]

Im Gegensatz zur Regierung „will die AfD eine rationale und seriöse Verkehrspolitik gestalten“, erklärte Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion in seiner heutigen Replik zur Regierungserklärung von Verkehrsminister Scheuer. Spaniel: "Seit Jahren sinken die Schadstoffe in Deutschland, doch nun werden Fahrverbote gefordert und Dieselmotoren verteufelt. Die angesetzten Grenzwerte basieren auf überholten Erhebungen aus den 1990er [...]