Archiv für das Jahr: 2018

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen hat ein Gutachten über die Lage der deutschen Minderheit in Polen vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages erstellen lassen. Dazu erklärt der Südthüringer Abgeordnete Dr. Anton Friesen (AfD), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sowie der fraktionsinternen Gruppe für Heimatvertriebene, Aussiedler und Deutsche Minderheiten: "Polen ist [...]

Zu den jüngsten Forderungen nach Millionenzahlungen aus Windhuk nimmt der Vorsitzende der "Gruppe für Heimatvertriebene, Aussiedler und Deutsche Minderheiten", der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka, wie folgt Stellung: "Die Forderungen aus Windhuk sind in der Höhe völlig überzogen und in der Begründung mehr als fragwürdig. Es mag in jüngster Zeit zur Gewohnheit der Bundesregierung geworden sein, die [...]

In genau einem Jahr werden die Briten die EU verlassen, und Ende 2020 wird sich entscheiden, wie hart oder weich der Brexit wird- sowohl für die Briten als auch für die EU.  Zu dem auch aktuell wieder vielbeschworenen Szenario eines "harten Brexits" äußert sich das Mitglied des Deutschen Bundestages und des EU-Ausschusses, Siegbert Droese, wie [...]

Zum Verkauf von Kundendaten durch die deutsche Post an CDU und FDP erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises "Digitale Agenda“: „Ausgerechnet CDU und FDP kaufen Kundendaten der Post, um damit gezielt Wahlkampfwerbung machen zu können. Die gleichen Parteien, die sich kurz vorher noch über den Facebook-Datenskandal aufgeregt haben, wenden in Deutschland ähnliche [...]

Jörn König, Mitglied im Arbeitskreis Finanzpolitik der AfD-Bundestagsfraktion, kritisiert in der neusten Ausgabe des Niedersachsen-Brief die Berufung von Jörg Kukies zum beamteten Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. "Gegen die Berufung eines Finanzexperten, beispielsweise vom Bund der Steuerzahler oder aus dem Bundesrechnungshof, da hätte ich wahrlich nichts einzuwenden. Aber wenn ein Investmentbanker und Ex-Juso nach über [...]