Archiv für das Jahr: 2018

„Wir dürfen uns durch das mediengerechte Dauerlächeln der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht täuschen lassen. Hier handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver einer gescheiterten Politikerin, die ihren Laden nicht im Griff hat.“ Das erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin. Fakt sei vielmehr, so Kestner [...]

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer auswerten. Damit reagiert die Thüringer Landesregierung auf die deutlich steigende Anzahl von Messerangriffen, die vorwiegend durch Nichtdeutsche verübt werden. AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, lobt die, wenn auch späte, Einsicht der Landesregierung. Mit [...]

Ein Terroranschlag auf den Berliner Halbmarathon konnte am Sonntag nur knapp verhindert werden. Ein Freund Anis Amris wollte mit Komplizen den Tod des Terroristen rächen und eine Messerattacke verüben. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die Frage ist, warum islamistische Gefährder aus dem Umfeld Anis Amris überhaupt noch auf [...]

Bundesinnenminister Seehofer überlegt, wie man mehr Rückführungen von illegalen Einwanderern erreicht. Seehofers Denksportaufgabe kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und bayerische Landesvorsitzende Martin Sichert mit den Worten: „Während Seehofer überlegen muss, wie man mehr Rückführungen erreicht, wissen wir seit Jahren, wie man illegale Einwanderung eindämmt. Nämlich, indem man jene, die Seehofer rückführen möchte, gar nicht erst ins Land [...]

Zur Wiederwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel und Alexander Gauland: „Wir gratulieren Victor Orbán zu seinem Wahlerfolg. Das ist ein guter Tag für Europa! Die EU-Kommission in Brüssel dürfte sich darüber weniger freuen, denn Orbán wird auch in Zukunft ein EU-Kritiker bleiben und dafür sorgen, dass sein Land [...]