Archiv für das Jahr: 2018

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel, gratuliert dem ungarischen Ministerpräsidenten zu seinem triumphalen Wahlsieg vom Sonntag: „Herzlichen Glückwunsch an einen großen Europäer! Verleiht Viktor Orban den Karlspreis der Stadt Aachen!“ Orban errang mit seiner klaren Abgrenzungspolitik gegen illegale Masseneinwanderung bei den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag rund 49 Prozent der Stimmen. „Während andere ihn ständig [...]

Der türkische Präsident Erdogan hat nach Presseinformationen einen Türken, der bei einer Demonstration in Stuttgart von der Polizei "misshandelt" worden sein soll, angerufen und ihm gute Besserung gewünscht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel: „Erdogan schickt Hassprediger nach Deutschland, unterdrückt die Bürger in seinem eigenen Land und jetzt mischt er sich [...]

Baden-Württemberg ist ein fortschrittliches Land - auch was die Islamisierung und die Dehnbarkeit von Toleranz betrifft. An vorderster Front: Die CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann. Sie hält nichts von Kopftuchverboten für kleine Mädchen in der Grundschule, sondern setzt auf den sozialpädagogischen Weg: "Toleranz, Weltoffenheit und Diversität gehören an jede Schule und an jeden Kindergarten. Deshalb arbeiten wir [...]

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning: "Keiner wird den Kommunen vorwerfen können, blind zu sein, wenn es um die Erschließung neuer Einkommensquellen geht. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer kommt ihnen da gerade recht. Wie genau eine Grundsteuerreform aussehen wird, weiß bis heute niemand, zu viele [...]

Viele ALG II Haushalte können sich Strom nicht leisten und werden von den Versorgern gesperrt. In der Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (19/1395) nahm sich die AfD dem Problem an. „Die Antwort ist äußerst unbefriedigend“, erklärt Nicole Höchst. „Die Bundesregierung weiß nicht, für welchen Zeitraum ALG-II Bedarfsgemeinschaften der Strom abgedreht wird oder wieviel Darlehen zur [...]