Archiv für das Jahr: 2018

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat eine von der AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, seine Äußerung wäre eine andere gewesen. Die AfD-Fraktion hat daraufhin juristische Schritte gegen die Zeit online GmbH eingeleitet. Anlass ist eine Kubicki zugeschriebene Aussage, bei einer Debatte zu [...]

„Heute Abend, zur besten Sendezeit, wird auf Vox der Musikpreis ‚Echo‘ verliehen. In der Kategorie ‚Album des Jahres‘ sind die Rapper ‚Kollegah und Farid Bang‘ nominiert. Diese ‚Künstler‘ verbreiten auf ihrer CD ‚Jung brutal gutaussehend 3‘ Geschmacklosigkeiten am laufenden Band. Die Texte sind frauenfeindlich, verhöhnen Terrorismusopfer, sind antisemitisch. Auf der Bonus CD zum Album heißt [...]

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien stehen die Zeichen auf Eskalation. Die USA drohen mit einem Militärschlag gegen das Assad-Regime. Russland kündigte Abwehrmaßnahmen an. Auffällig, in dieser Phase der internationalen Krisendiplomatie, sei die passive Rolle der Bundesregierung, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rüdiger Lucassen. „Die Kanzlerin und ihr zuständiger Minister Maas, reduzieren die deutsche [...]

Waldemar Herdt, AfD-Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen, befürwortet Verfassungsbeschwerden: "Wie das Bundesverfassungsgericht am 31. März mitteilte, wird am 16. und 17. Mai 2018 über vier Verfassungsbeschwerden verhandelt, die den Rundfunkbeitrag zum Gegenstand haben. Die Beschwerdeführer machen Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot geltend. Das seit 2013 geltende Beitragsmodell, bei dem der Rundfunkbeitrag unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten erhoben wird, [...]

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte am gestrigen Dienstag (10.04.2018) die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Erfurt und traf dort den Bundesbeauftragten Roland Jahn zum Gespräch. Der Bürgerrechtler aus Jena, der selbst auf eine bewegte Geschichte im Schatten der DDR zurückblickt, erläuterte die Arbeit der Behörde und ging auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen, wie [...]