Ein gewalttätiger 19 Jahre alter Afghane ist am vergangenen Freitag in Fulda von der Polizei erschossen worden, nachdem er vor einer Bäckerei randaliert und dabei einen Lieferfahrer sowie einen Polizisten verletzt hatte. Auf mehreren Demonstrationen und Mahnwachen haben linke Organisationen und Flüchtlinge versucht, den randalierenden afghanischen Flüchtling als Opfer angeblicher Polizeiwillkür darzustellen. Der Vorsitzende des [...]
Nach übereinstimmenden Medienberichten kam es im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg zu einem antisemitischen Übergriff. Zwei Männer im Alter von 21 und 24 Jahren, die beide eine Kippa trugen, wurden von drei arabisch sprechenden Männern mit einem Gürtel angegriffen. Dabei riefen die mutmaßlichen Täter auch „Yahudi“, das arabische Wort für Jude. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck: [...]
Als „völlig aberwitzig“ bezeichnet der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Lothar Maier ein deutsches Gesetzt zur Umsetzung einer EU-Richtlinie in Sachen Widerrufsrecht für Kunden von Handwerkern. Die AfD-Fraktion bringt in diesem Zusammenhang einen Gesetz-Entwurf für mehr Praxisnähe und Bürokratieabbau ein. Maier: „Das jetzige Gesetz mit seiner bürokratischen Aufblähung ist völlig welt- und praxisfremd und bremst mittelständische [...]
AfD-Frage zu Kriminalität deckt auf: Große Mehrheit der Tatverdächtigen auf Bahnhöfen im Osten Brandenburgs sind Ausländer. Mit ständigen Berichten über sinkende Kriminalitätsraten und ein paar Beamten mehr auf der Straße versucht die etablierte Politik, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger künstlich zu erhöhen. Wie sehr das eine Mogelpackung ist, zeigt ein Blick auf die Bahnhöfe unseres [...]
Zur aktuellen Entwicklung in Syrien erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Roland Hartwig: "Der letzte Woche von den USA, Großbritannien und Frankreich durchgeführte Angriff auf Syrien verstößt gegen das Völkerrecht. Die UN-Charta verbietet die Anwendung von Gewalt gegen einen souveränen Staat ohne Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat. Eine solche lag nicht vor. Diesen Angriff als angemessen und notwendig [...]