Archiv für das Jahr: 2018

23 04, 2018

Beschäftigte bei Opel in Eisenach brauchen Sicherheit

Von |2018-04-23T12:31:31+02:0023. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beschäftigte bei Opel in Eisenach brauchen Sicherheit

Nachdem Medien berichteten, dass Opel in Eisenach einen starken Personalabbau plane, durch den die Belegschaft von rund 1.800 auf knapp 1.000 Mitarbeiter sinken könnte, ließ heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verlautbaren, er habe großes Interesse an einer nachhaltigen Perspektive für Opel und seine Beschäftigten. Aktuelle Zahlen belegen, dass Opel im ersten Quartal 2018 25.000 Autos weniger [...]

23 04, 2018

Umbenennung der Universität in Greifswald ist geschichtsvergessen

Von |2018-04-23T12:22:43+02:0023. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Umbenennung der Universität in Greifswald ist geschichtsvergessen

Zur Genehmigung des Bildungsministeriums von Mecklenburg-Vorpommern, nach der sich die „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ in „Universität Greifswald“ umbenennen darf, erklärte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Es ist bedauerlich und traurig, dass das Bildungsministerium in Schwerin keinen Weg gefunden hat, eine der ältesten und geschichtsträchtigsten Universitäten Europas von Geschichtsvergessenheit abzuhalten. Ernst Moritz Arndt ist nicht [...]

23 04, 2018

Kein türkischer Wahlkampf auf deutschem Boden!

Von |2018-04-23T12:18:55+02:0023. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Kein türkischer Wahlkampf auf deutschem Boden!

Der türkische Präsident Erdogan kündigt für den 24. Juni 2018 vorzeitige Neuwahlen an, voraussichtlich unter den Bedingungen des Ausnahmezustands. Beobachter sehen als Hauptgründe der Neuwahlen die derzeitige Popularität wegen des militärischen Erfolgs in Afrin/Syrien und einen möglichen wirtschaftlichen Abschwung in den nächsten Monaten. Darüber hinaus würde sich das Präsidialsystem in der Türkei im Sinne Erdogans [...]

23 04, 2018

Werbeblocker-Urteil keine Bedrohung der Pressefreiheit

Von |2018-04-23T12:11:22+02:0023. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Werbeblocker-Urteil keine Bedrohung der Pressefreiheit

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Anbieten von Werbeblockern im Internet zulässig ist. Auch bei Nachrichtenangeboten im Netz dürfe Werbung unterdrückt werden. Damit ist der Einsatz des im Internet kostenlos angebotenen Werbeblockers AdBlock Plus weiterhin erlaubt. Der Springer Verlag hatte dagegen geklagt. Das Gericht hat geurteilt, dass der Anbieter Geschäfte nicht direkt behindere, da der [...]

23 04, 2018

Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr

Von |2018-04-23T11:27:15+02:0023. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr

Am Wochenende wurden Inhalte der kommenden Polizeilichen Kriminalstatistik bekannt. Demzufolge sei vor allem in Städten in NRW ein „überproportionaler Rückgang“ von Straftaten zu verzeichnen. Dazu Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag: „Statt ein Loblied auf die aktuelle Statistik zu singen, sollte man sich die Vorjahre seit 2015 ansehen. Wo Rekorde nach oben gebrochen werden, [...]

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