Archiv für den Monat: April 2018

Die Debatten um Stickoxide sowie die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen brachten es zutage: „Emissionen und Immissionen werden miteinander vermischt oder verwechselt – auch von Politikern“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Hinzu ergeben sich zahlreiche Ungereimtheiten. Der aktuelle Grenzwert für Schadstoffe in der Luft (Immissionen) liegt bei 40 Mikrogramm. Das ist weit unterhalb des vergleichbaren [...]

In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische Staatskanzlei ein Bekenntnis zu Deutschlands Grundwerten anbringen. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag: „Die CSU betreibt die schon gewohnte Symbolpolitik der Union. Das christliche Kreuz verkommt zu einem Wahlkampf-Accessoire, während die Union nicht gewillt ist, unsere Grundwerte [...]

Vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin und dem Besuch des französischen Staatspräsidenten am kommenden Freitag in den USA analysiert der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion Armin-Paul Hampel die Lage: „Freunde werden Frau Dr. Merkel und US-Präsident Donald Trump in diesem Leben wohl nicht mehr. Das zeigt schon die unterschiedliche Behandlung von Merkel und Macron in Washington [...]

Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der G7 gehört zum festen Bestandteil der internationalen Diplomatie und soll dem friedlichen Ausgleich unter den großen Wirtschaftsnationen der Welt dienen. Dazu erklärt Waldemar Herdt, AfD-Bundestagsangeordneter und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie in der Interparlamentarischen [...]

Frankreich verschärft seine Asylgesetze. Anträge sollen zukünftig schneller bearbeitet werden können, Einspruch bei Ablehnung wird erschwert und Abschiebungen sollen konsequenter und zeitnah umgesetzt werden. Dazu sagt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Selbst das Frankreich des links-liberalen Macron sieht inzwischen ein, dass die Merkel’sche Willkommenspolitik ins Chaos führt. Die jetzt in Paris beschlossenen Asylrechtsverschärfungen werden [...]