Archiv für den Monat: April 2018

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für das Bundesinnenministerium im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem vereitelten Terroranschlag auf den Berliner Halbmarathon: „Zuallererst gilt meinen Dank und meine Anerkennung den Einsatzkräften der Polizei, die wahrscheinlich in letzter Sekunde eine Katastrophe verhindert haben. Dieses Ereignis zeigt jedoch wieder einmal, wie angespannt die Sicherheitslage in Deutschland ist. Es [...]

Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag deutlich gewonnen. Seine Fidesz-Partei kommt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 133 der 199 Sitze auf eine komfortable Zweidrittelmehrheit im Budapester Parlament. Dazu meinen die beiden Leipziger AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese (Mitglied im Europa-Ausschuss) und Christoph Neumann (Tourismus-Ausschuss): "Wir gratulieren Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei zu dem [...]

„Wir dürfen uns durch das mediengerechte Dauerlächeln der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht täuschen lassen. Hier handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver einer gescheiterten Politikerin, die ihren Laden nicht im Griff hat.“ Das erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin. Fakt sei vielmehr, so Kestner [...]

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer auswerten. Damit reagiert die Thüringer Landesregierung auf die deutlich steigende Anzahl von Messerangriffen, die vorwiegend durch Nichtdeutsche verübt werden. AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, lobt die, wenn auch späte, Einsicht der Landesregierung. Mit [...]

Ein Terroranschlag auf den Berliner Halbmarathon konnte am Sonntag nur knapp verhindert werden. Ein Freund Anis Amris wollte mit Komplizen den Tod des Terroristen rächen und eine Messerattacke verüben. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die Frage ist, warum islamistische Gefährder aus dem Umfeld Anis Amris überhaupt noch auf [...]