Archiv für den Monat: April 2018

Zum Inkrafttreten der Acrylamid-Richtlinie der Europäischen Union, die stark frittierte Pommes und dunkel gebackenes Brot untersagen will, erklärt der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Robby Schlund: "Mit dieser überflüssigen Regulierungswut in Nebensächlichkeiten macht die EU sich lächerlich und fördert den Verdruss über hochbezahlte Bürokraten, die anscheinend nichts Wichtigeres zu tun haben als [...]

Der Vorsitzende der CDU in Brandenburg, Ingo Senftleben, schließt eine Koalition der Union mit der Linkspartei nach der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht aus. Dazu teilt der AfD-Fraktionsvorsitzende und Brandenburger Bundestagsabgeordnete Alexander Gauland mit: „Es macht mich fassungslos, dass die CDU in Brandenburg ernsthaft in Erwägung zieht, mit der umbenannten SED zu koalieren. Das zeigt, [...]

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat eine von der AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, seine Äußerung wäre eine andere gewesen. Die AfD-Fraktion hat daraufhin juristische Schritte gegen die Zeit online GmbH eingeleitet. Anlass ist eine Kubicki zugeschriebene Aussage, bei einer Debatte zu [...]

„Heute Abend, zur besten Sendezeit, wird auf Vox der Musikpreis ‚Echo‘ verliehen. In der Kategorie ‚Album des Jahres‘ sind die Rapper ‚Kollegah und Farid Bang‘ nominiert. Diese ‚Künstler‘ verbreiten auf ihrer CD ‚Jung brutal gutaussehend 3‘ Geschmacklosigkeiten am laufenden Band. Die Texte sind frauenfeindlich, verhöhnen Terrorismusopfer, sind antisemitisch. Auf der Bonus CD zum Album heißt [...]

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien stehen die Zeichen auf Eskalation. Die USA drohen mit einem Militärschlag gegen das Assad-Regime. Russland kündigte Abwehrmaßnahmen an. Auffällig, in dieser Phase der internationalen Krisendiplomatie, sei die passive Rolle der Bundesregierung, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rüdiger Lucassen. „Die Kanzlerin und ihr zuständiger Minister Maas, reduzieren die deutsche [...]