Archiv für den Monat: April 2018

„Es gibt weiterhin keine handfesten Beweise für einen Giftgasangriff auf Douma. Von daher ist der jüngste Angriff der USA, Frankreich und Großbritannien voreilig. Erst wenn feststeht, dass es sich um ein Giftgas handelte und Assad verantwortlich ist, hätte man über einen solchen Vergeltungsschlag nachdenken können. Die Position von Frau Merkel läuft wie gewohnt halbherzig nach [...]

Die öffentliche Berichterstattung im Frühjahr 2017 vermittelte das Bild, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Herr Dr. Rüdiger Grube, sei aus eigenem Willen aus seinem Amt geschieden. Wenn ein Vorstandsvorsitzender aber aus eigenem Willen kündigt und das Unternehmen verlässt, stehen ihm in der Regel nur Bezüge bis zum Zeitpunkt seines Ausscheidens zu - es [...]

Zum sogenannten „March of Science“ äußerten sich der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, und der Kulturpolitische Sprecher Dr. Marc Jongen in einer gemeinsamen Erklärung: Diese Demonstrationen haben viel mit Politik, aber wenig mit Wissenschaft zu tun. Getragen und geprägt werden sie von einem linken Establishment, dem es offenbar schwer fällt, die Ergebnisse demokratischer [...]

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Paul Hampel, zur drohenden Gewaltspirale im Syrienkonflikt: „Die anstehende Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema »Syrienkonflikt« wird einmal mehr aufzeigen, dass es der Bundesregierung scheinbar nicht möglich ist, aktiv an einer vernünftigen Lösung mitzuarbeiten. Die Dämonisierung Assads wird ebenso wenig zu einem dauerhaften Frieden in der Region [...]

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Ukraine dürfe durch das Pipeline-Projekt nicht benachteiligt werden, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: "Die Kanzlerin rückt mit diesen Äußerungen offensichtlich von der bisherigen Linie der Bundesregierung ab, Nord Stream 2 als rein privatwirtschaftliches Projekt zu betrachten. Es droht eine weitere der mittlerweile berüchtigten Kehrtwenden Merkels. Es [...]