Archiv für den Monat: April 2018

17 04, 2018

Auch kriminelle Zuwanderer sind gekommen, um zu bleiben

Von |2018-04-17T13:11:42+02:0017. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Auch kriminelle Zuwanderer sind gekommen, um zu bleiben

Mehr als 500.000 straffällige und verurteilte Ausländer leben in Deutschland. Nur rund 20.000 hiervon wurden seit 2014 ausgewiesen, wie die Bundesregierung mitteilt. ‚Die Welt‘ berichtet, dass von diesen Ausreisepflichtigen noch immer jeder fünfte in Deutschland lebt. Dazu Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag: „Die meisten ausländischen Straftäter bleiben in Deutschland. Ein unhaltbarer Zustand, der [...]

17 04, 2018

Nato dient der Verteidigung – „Weltpolizei“ kann nur die UNO sein

Von |2018-04-17T09:41:39+02:0017. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Nato dient der Verteidigung – „Weltpolizei“ kann nur die UNO sein

Die von Russland eingebrachte Resolution zu den Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Lediglich Russland, China und Bolivien stimmten für das Papier, das eine „Verurteilung der Aggression gegen Syrien durch die USA und ihre Verbündeten in Verletzung der internationalen Gesetze und der UN-Charta“ vorsah. Gleichzeitig stellte sich die Nato [...]

17 04, 2018

Kretschmer lehnt deutschen Sonderweg ab

Von |2018-04-17T09:38:52+02:0017. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Kretschmer lehnt deutschen Sonderweg ab

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Kanzlerin appelliert, den Zustrom von Flüchtlingen durch den deutschen Sonderweg beim Asylrecht zu beenden. Das sagte er in einem Gespräch mit der LVZ. Dazu nimmt der stellvertretende sächsische AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese Stellung: "Dass sich die Union seit der letzten Bundestagswahl [...]

16 04, 2018

Nato dient der Verteidigung – „Weltpolizei“ kann nur die UNO sein

Von |2018-04-16T15:56:46+02:0016. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Nato dient der Verteidigung – „Weltpolizei“ kann nur die UNO sein

Die von Russland eingebrachte Resolution zu den Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Lediglich Russland, China und Bolivien stimmten für das Papier, das eine „Verurteilung der Aggression gegen Syrien durch die USA und ihre Verbündeten in Verletzung der internationalen Gesetze und der UN-Charta“ vorsah. Gleichzeitig stellte sich die Nato [...]

16 04, 2018

Die CSU bekommt einen Preis für das beste AfD-Plagiat

Von |2018-04-16T15:17:52+02:0016. April 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Die CSU bekommt einen Preis für das beste AfD-Plagiat

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern weniger Hartz IV zahlen und vermehrt auf Sachleistungen umstellen. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: "Die Forderung von Herrn Dobrindt ist keineswegs neu und wurde von der AfD schon zu Beginn der Flüchtlingskrise ins Feld geführt. Denn es ist nur logisch und konsequent Ausreisepflichtigen den Unterhalt auf ein [...]

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