Archiv für den Monat: März 2018

In der Affäre um die Beförderung des deutschen EU-Spitzen-Beamten Martin Selmayr fordert der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, den verantwortlichen deutschen Kommissar Oettinger zum Rücktritt auf. Ferner müsse die irreguläre Beförderung Selmayrs rückgängig gemacht werden: „Diesmal haben die Christdemokraten, insbesondere EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU), den Bogen überspannt. Die EU-Kommission ist kein unkontrollierbarer Selbstbedienungsladen. Personelle Konsequenzen für beide [...]

„Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben“, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel heute in Berlin. Anstatt mit protektionistischen Gegen-Maßnahmen zu antworten, sollte Deutschland lieber hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland [...]

Zur der Ablehnung von eSport durch den DFB-Präsidenten Reinhard Grindel erklärt Joana Cotar, stellvertretende Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss 'Digitale Agenda‘: „Herr Grindel hat leider nicht erkannt, dass wir in einem digitalen Umbruchprozess stecken. Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft nachhaltig, auch im Bereich des Sports. eSport-Events füllen schon jetzt ganze Hallen, in Deutschland ist die [...]

2017 kam es in deutschen Aylbewerberunterkünften zu 18 christenfeindlichen Straftaten. Darunter waren zwölf Fälle von Körperverletzung und sogar ein Tötungsdelikt. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Dazu sagt der AfD-Menschenrechtsexperte, Dr. Anton Friesen: „Die von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen sind erschreckend. Sie zeigen zum einen die erhöhte Schutzbedürftigkeit christlicher Asylbewerber, zum anderen [...]

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht [...]