Archiv für den Monat: März 2018

13 03, 2018

Uwe Kamann zu Dorothee Bär: Altmühltal statt Silicon Valley

Von |2018-03-13T10:20:10+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Uwe Kamann zu Dorothee Bär: Altmühltal statt Silicon Valley

Die künftige Staatsministerin Dorothee Bär von der CSU soll dazu beitragen, Deutschland in eine gute digitale Zukunft zu führen. Sie untersteht dabei dem Kanzleramtsminister Helge Braun. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Obmann des Ausschusses Digitale Agenda und fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion stellt dazu fest: "Gut für Deutschland, dass sie weder Weisungs- noch Entscheidungskompetenzen hat. Denn [...]

12 03, 2018

Seehofers ‚Masterplan‘ ist nichts als heiße Luft

Von |2018-03-12T13:46:38+01:0012. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Seehofers ‚Masterplan‘ ist nichts als heiße Luft

Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erinnert: „Die Kanzlerin hatte für 2017 eine ‚nationale Kraftanstrengung‘ gefordert. Ende des Jahres waren ca. 24.000 Abschiebungen zu verbuchen, über 5% weniger als im Vorjahr. Ihnen standen knapp 200.000 neue Asylanträge gegenüber. Um [...]

12 03, 2018

Trump kämpft gegen Brüsseler Überregulierung

Von |2018-03-12T10:43:56+01:0012. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Trump kämpft gegen Brüsseler Überregulierung

Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an.  Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit indirekt die abartigen Folgen [...]

12 03, 2018

Bundesregierung verweigert klare Positionierung im Afrin-Konflikt – Völkerrechtliches Armutszeugnis

Von |2018-03-12T10:38:00+01:0012. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Bundesregierung verweigert klare Positionierung im Afrin-Konflikt – Völkerrechtliches Armutszeugnis

Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung noch immer zu keiner völkerrechtlichen Bewertung bezüglich des türkischen Angriffs auf die nordsyrische Region Afrin gekommen ist. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton [...]

12 03, 2018

Fairer Freihandel statt Handelskrieg

Von |2018-03-12T10:33:17+01:0012. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Fairer Freihandel statt Handelskrieg

Zu den von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die von den Vereinigten Staaten verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium sind der falsche Weg und könnten direkt in einen globalen Handelskrieg führen. Der Niedergang der US-Stahlindustrie hat vor allem hausgemachte Ursachen. Die [...]

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