Archiv für den Monat: März 2018

13 03, 2018

Russlands Wahlen mit Vorverurteilungen nicht beeinflussen

Von |2018-03-13T15:03:39+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Russlands Wahlen mit Vorverurteilungen nicht beeinflussen

Nachdem sich vermehrt Artikel in der Presse finden lassen, die eine manipulierte Wahl in Russland als eine Selbstverständlichkeit hinnehmen und sogar Behauptungen kursieren, Putins Kabinett lege sogar das genaue Endergebnis fest, so sieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka dies als eine grobe Einflussnahme auf die bevorstehenden Wahlen in Russland.1) Auch ließ sich der niederländische Außenminister zu [...]

13 03, 2018

Suders Abgang verdeutlicht das Scheitern der Verteidigungsministerin

Von |2018-03-13T13:15:02+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Suders Abgang verdeutlicht das Scheitern der Verteidigungsministerin

Die für die Rüstungsbeschaffung zuständige Staatssekretärin Suder verlässt das Verteidigungsministerium. Dazu sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Georg Pazderski: „Nach Gundbert Scherf verlässt mit Katrin Suder nun auch von der Leyens zweiter McKinsey-Einkauf das Verteidigungsministerium. Die groß angekündigten Reformen, die die Unternehmensberater bei der Bundeswehr durchführen sollten, sind gescheitert. Deutlicher kann das nun auch personell kaum noch [...]

13 03, 2018

Kontakte zu radikalislamischen Gruppen in Berliner Sicherheitsfirmen aufklären

Von |2018-03-13T10:29:36+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Kontakte zu radikalislamischen Gruppen in Berliner Sicherheitsfirmen aufklären

Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus dem arabischen Raum stammenden Wachleute mussten von der Polizei gestoppt und vom Gelände entfernt werden. „Ich verurteile diesen Angriff scharf“, so der Vorsitzende des Tourismus-Ausschusses des Bundestags, Sebastian Münzenmaier. [...]

13 03, 2018

Maas als Chefdiplomat unseres Landes ungeeignet

Von |2018-03-13T10:26:51+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Maas als Chefdiplomat unseres Landes ungeeignet

„Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zu der SPD-Entscheidung den bisherigen Bundes-Justizminister zum Chefdiplomaten unseres Landes zu ernennen. Maas habe bisher als Politiker in vielfältiger Form versagt, außerdem verfügt er über keine ernstzunehmenden außenpolitischen Erfahrungen, [...]

13 03, 2018

Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind

Von |2018-03-13T10:23:51+01:0013. März 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind

Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in Thüringen gäbe. Dies ist bemerkenswert, da es bereits nachweislich zu solchen Fällen gekommen ist. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Es ist schon kurios. Der Bundesregierung ist nicht bekannt, dass Projekte [...]

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