Archiv für den Monat: März 2018

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Verhaftung eines Tatverdächtigen im Flensburger Messer-Mord an der 17jährigen Mireille: „Wieder ein Opfer der ‚Willkommens‘-Politik. Im Wochentakt erfahren wir von Mädchen, die von Asylbewerbern niedergestochen oder mit Messern grausam ermordet werden. Und die Kanzlerin schweigt eiskalt und unberührt zu dieser beispiellosen Serie der Gewalt [...]

Nach einem halben Jahr des Stillstandes und des zähen Verhandelns, hat Deutschland nun eine neue Regierung. Ein großer Wurf ist dabei nicht gelungen. Die Dienstwagen werden heute neu verteilt, mehr Staatssekretäre sind es leider auch geworden, aber die großen Aufgaben wird dieses hoffentlich letzte Aufgebot unter der Führung von Frau Merkel nicht lösen. Es gibt [...]

Zu dem von Frau Merkel anlässlich ihrer gestrigen Wiederwahl in einem Interview geäußerten Ziel, die AfD „möglichst aus dem Bundestag wieder herauszubekommen“, äußert der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Wir verstehen Sie, Frau Merkel, in ihrem Wunsch, uns aus dem Deutschen Bundestag wieder herausbekommen zu wollen, sehr gut. Denn tatsächlich sind wir der tiefe Stachel im Fleisch [...]

Ergebnisse des Diesel-Untersuchungsausschusses zeigen keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresdurchschnitt. Der Ruf nach Diesel-Fahrverboten sei hingegen völlig unsinnig. Marc Bernhard verweist dabei [...]

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Bundesbehörden in den neuen Bundesländern stark unterrepräsentiert sind. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Nur jeder zehnte Hauptsitz und jede vierte Außenstelle einer Bundesbehörde befindet sich in Ost-Deutschland. Damit sind jene [...]