Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten kritisiert einen weiteren Kompetenzverlust in der Führung des Verteidigungsministeriums. „Der Verbleib der in der Truppe unbeliebten Ursula von der Leyen im Ministeramt ist schon kein Hoffnungszeichen die vielfältigen Probleme der Bundeswehr in den Griff zu bekommen“, sagte der bayerische Abgeordnete und ergänzte: „Dass nun laut Medienberichten auch Staatssekretärin Katrin Suder das [...]
Neueste Untersuchungen des Onlineportals „testberichte.de <http://testberichte.de> " belegen, dass die fünf neuen Länder beim Breitbandausbau zurückliegen. 100 Städte wurden deutschlandweit auf die Surfgeschwindigkeit hin untersucht. Keine ostdeutsche Stadt befand sich bei den Internetverbindungen im Festnetz- und Mobilfunkbereich unter den ersten 10. Am besten schnitt im Bericht Schwerin mit Platz 20 ab. Jedoch landeten auch etliche [...]
Zum Amtsantritt des Außenministers Heiko Maas erklärt der Außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel: „Seinen Amtsantritt startete der neue deutsche Außenminister mit einer geographischen Fehleinschätzung, als er seine Heimatregion, das Saarland, als Mitte Europas bezeichnete. Jemand muss dem Sozialdemokraten vielleicht einmal mitteilen, dass seit 1989 Europa größer geworden ist und sich die geographische Mitte des [...]
Mit dem Amtsantritt des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz rückt eine zentrale Einlagensicherung in Europa näher. Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), soll den Euro-Finanzministerin Anfang der Woche empfohlen haben, mit den Vorbereitungen für die Sparer-Einlagensicherung zu beginnen. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD Kay Gottschalk dazu: „Mario Draghis aktuelles Plädoyer das Thema Einlagensicherung nun endlich [...]
Anfang März besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel war es, die Situation der Christen und Jesiden, die vorrangiges Ziel des IS waren, vor Ort persönlich in Augenschein zu nehmen. Um die Lage einschätzen zu können wurden zwei offizielle Lager und elf illegale Lager [...]