AfD Kreis Stadt Dessau-Roßlau | nadine.koppehel@afdfraktion-lsa.de

Archiv für den Monat: Februar 2018

22 02, 2018

EU institutionell konsolidieren, statt immer neue Mitglieder aufnehmen

Von |2018-02-22T13:03:36+01:0022. Februar 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für EU institutionell konsolidieren, statt immer neue Mitglieder aufnehmen

Zu den Plänen der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, sagt der AfD-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete, Jörg Meuthen: „Ehe wir über eine erneute EU-Erweiterung nachdenken, sollten wir zunächst über den beklagenswerten Zustand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU sprechen. Die EU hat in der Eurokrise sowie in der Migrationskrise vielfach ihre eigenen Regeln gebrochen. [...]

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22 02, 2018

Extremismusbekämpfungswahnsinn – gefährlicher Linksextremismus wird ignoriert. Merkel selbst profitiert von militanten Linken und Antifa Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht ca. 1%, also etwa einem Hundertstel, der Mittel, die für den „Kampf gegen rechts“ im selben Jahr aufgebracht wurden, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Stephan Brandner (AfD) ergab. Brandner macht deutlich, dass eine derartige Schieflage bei der Bekämpfung des politischen Extremismus extrem gefährlich ist und von politischer Einäugigkeit der Bundesregierung zeugt: „Wie kann es sein, dass die Bundesregierung mit so ungleichem Maß misst? Jeder Extremismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Egal von welcher Seite er kommt. Die Merkel-Regierung ist auf dem linken Auge blind und verkennt die Gefahren. Merkel selbst profitiert ja auch von den militanten Linken und der Antifa, etwa, wenn diese Terrortruppen regierungskritische Veranstaltungen sabotieren und verhindern. Die Linksextremisten sind auch längst paramilitärisch organisiert, haben terroristische Strukturen gebildet und waren mit ihrem ‚Marsch durch die Institutionen‘ erfolgreich. Beispielsweise bezeichnet sich ja der Thüringer Staatskanzleichef Benjamin Hoff von den Linken als stolzer Linksextremist. Mit alledem muss Schluss sein. Linke Staatsfeinde müssen mit aller Kraft bekämpft werden!“

Von |2018-02-22T12:58:59+01:0022. Februar 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Extremismusbekämpfungswahnsinn – gefährlicher Linksextremismus wird ignoriert. Merkel selbst profitiert von militanten Linken und Antifa Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht ca. 1%, also etwa einem Hundertstel, der Mittel, die für den „Kampf gegen rechts“ im selben Jahr aufgebracht wurden, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Stephan Brandner (AfD) ergab. Brandner macht deutlich, dass eine derartige Schieflage bei der Bekämpfung des politischen Extremismus extrem gefährlich ist und von politischer Einäugigkeit der Bundesregierung zeugt: „Wie kann es sein, dass die Bundesregierung mit so ungleichem Maß misst? Jeder Extremismus ist eine Gefahr für die Demokratie. Egal von welcher Seite er kommt. Die Merkel-Regierung ist auf dem linken Auge blind und verkennt die Gefahren. Merkel selbst profitiert ja auch von den militanten Linken und der Antifa, etwa, wenn diese Terrortruppen regierungskritische Veranstaltungen sabotieren und verhindern. Die Linksextremisten sind auch längst paramilitärisch organisiert, haben terroristische Strukturen gebildet und waren mit ihrem ‚Marsch durch die Institutionen‘ erfolgreich. Beispielsweise bezeichnet sich ja der Thüringer Staatskanzleichef Benjamin Hoff von den Linken als stolzer Linksextremist. Mit alledem muss Schluss sein. Linke Staatsfeinde müssen mit aller Kraft bekämpft werden!“

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht ca. 1%, also etwa einem Hundertstel, der Mittel, die für den „Kampf gegen rechts“ im selben Jahr aufgebracht wurden, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten Stephan Brandner (AfD) ergab. [...]

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21 02, 2018

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zu Salafismus und Antisemitismus unbefriedigend – Bundesregierung arbeitet sich an den falschen Adressaten ab

Von |2018-02-21T15:13:15+01:0021. Februar 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zu Salafismus und Antisemitismus unbefriedigend – Bundesregierung arbeitet sich an den falschen Adressaten ab

Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage zu „Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen“ bemerkt der Bundestagsabgeordnete der AfD, Martin E. Renner: „Man erhält den Eindruck, dass in Deutschland alles in Butter sein müsste. Antisemitismus dürfte es gar nicht mehr geben, weil die Bundesregierung doch so viel Geld ausgibt und einen Nationalen Aktionsplan gegen [...]

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21 02, 2018

Wer Integration will, muss die Sprache der Menschen sprechen, in deren Gesellschaft er sich integrieren will

Von |2018-02-21T15:01:52+01:0021. Februar 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Wer Integration will, muss die Sprache der Menschen sprechen, in deren Gesellschaft er sich integrieren will

Zum internationalen Tag der Muttersprache, der jährlich am 21. Februar stattfindet, betont der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert die besondere Bedeutung der Muttersprache: "Sprache eint die Individuen einer Gruppe zu einer Gemeinschaft. Muttersprache ist die Sprache des kulturellen Erbes." Daher müsse in Deutschland verstärkt Wert auf Vermittlung und Schutz der deutschen Sprache und der Dialekte gelegt werden. [...]

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21 02, 2018

3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal

Von |2018-02-21T09:27:15+01:0021. Februar 2018|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für 3,6 Millionen Euro aus Bundeshaushalt für linksradikale, antidemokratische Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 sind ein Skandal

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung seit dem Jahr 2010 insgesamt mehr als 3,6 Millionen Euro an Mitteln aus dem Bundeshaushalt. Während in den ersten Jahren noch geringere sechsstellige Beträge ausgezahlt wurden, konnte die Stiftung um den ehemaligen Stasispitzel Anetta Kahane im Jahr [...]

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