Archiv für den Monat: Februar 2018

Barbarische Genitalverstümmelung wird in Deutschland immer mehr verbreitet und ist mit einer gleichberechtigten Gesellschaft selbstbestimmter Frauen unvereinbar In Deutschland wurden bislang fast 50.000 Frauen und Mädchen Opfer von "Mädchenbeschneidung", so eine Studie des Bundesfamilienministeriums. "Diese Verletzung von Körper und Seele muss ein Ende haben", fordert der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert. "Barbarische Genitalverstümmelung wird in Deutschland immer [...]

Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast Allem. Trotzdem setzen die „Großkoalitionäre“ den Kurs der Unterfinanzierung fort. Nur etwa eine Milliarde Euro mehr sind für die Bundeswehr eingeplant. Dazu sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion [...]

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme vor Ort im Kampf gegen illegale Migration und Sozialbetrug durch Zuwanderer informiert. Der Kemptener Inspektionsleiter der Bundespolizei Timo Glowig unterrichtete den AfD-Politiker über die schwierige personelle und räumliche Situation seiner Inspektion und bedankte sich [...]

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner. In den Jahren 2010 bis 2012 entstanden sogar Kosten, die über 2,5 Millionen Euro jährlich lagen. Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen setzt sich [...]

Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in Cottbus. So jetzt auch das sächsische Freiberg, im Oktober 2017 war es Salzgitter in Niedersachsen – und es ist davon auszugehen, dass weitere Städte diesem Beispiel folgen werden. Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsangeordneter [...]