Archiv für den Monat: Februar 2018

FPÖ-Generalsekretär Ehrengast in Osterhofen / Rund 800 Besucher werden erwartet Zum Politischen Aschermittwoch der AfD am 14. Februar im niederbayerischen Osterhofen wird als Ehrengast und Redner der österreichische FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kommen. Das hat die erste stellvertretende Landesvorsitzende der bayerischen AfD, Katrin Ebner-Steiner, angekündigt. Zudem werde Bundessprecher Jörg Meuthen das Wort ergreifen. Er ist wie [...]

Die Ressortverteilung der Koalitionspartner der neuaufgelegten "GroKo" wurde wohl bundesweit mit großer Überraschung wahrgenommen. Dass eine SPD, die dabei ist ihren Status als Volkspartei völlig zu verspielen indem sie ihre Rolle als Arbeiterverräterpartei und Partei der politischen Beliebigkeit wiederum bravourös spielt, als deutlicher Gewinner aus den Koalitionsverhandlungen hervorgeht, ist schon beachtlich. Der Unmut in CDU und [...]

 Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz' Amtsverzicht: "Martin Schulz 'verzichtet' auf das Amt als Außenminister - das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem. Was als Verzicht dargestellt wird, ist jedoch das Ergebnis einer in sich völlig zerrissenen Partei, der man die Führung Deutschland keinesfalls anvertrauen darf." Weidel weiter: [...]

Der Abgang von Gabor Steingart beim Handelsblatt sei nun bestätigt, heißt es in Medienberichten. Dazu sagt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Alexander Gauland: „Die Ausbootung Sigmar Gabriels durch Martin Schulz metaphorisch als ‚politischen Mord‘ zu beschreiben, ist ein drastisches Stilmittel. Aber mehr auch nicht.  Dass schon diese an sich harmlose Kritik ausreicht, dass ein Herausgeber einer [...]

Zu den europapolitischen Passagen im  vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nimmt der Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese - Mitglieds im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages - wie folgt Stellung: "Wenn im vorliegenden Koalitionsvertrag geschrieben steht: ,Deutschland hat Europa unendlich viel zu verdanken´, dann stellt sich für mich die Frage, ob das nicht auch immer umgekehrt der [...]