Archiv für den Monat: Februar 2018

„Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ ich einen Arbeitskreis!“, so fasst Prof. Dr. Axel Gehrke, gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, die gesundheitspolitischen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zusammen. Insbesondere in der Pflege zeigt sich, dass es auch der neuen GroKo wieder an Kraft fehlen wird, sofort zu handeln. „Es ist eine klare Bankrotterklärung auf gut acht Seiten [...]

Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion offenbart Desinteresse, Untätigkeit und Unwissenheit Der Karlsruher AfD-Abgeordnete Marc Bernhard kritisiert die Bundesregierung für ihren sorglosen und naiven Umgang mit dem Abfluss von Knowhow aus Deutschland durch internationale Firmenübernahmen. Zu der Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage erklärt er: „Die Bundesregierung verdrängt das Problem des Knowhow-Abflusses aus Deutschland [...]

Der Außenhandel zwischen Deutschland und Russland ist jüngsten Berichten zu Folge stark gewachsen. Die deutschen Exporte nach Russland sind demnach um ein Viertel und die Importe aus Russland um gut ein Fünftel angestiegen. Darüber hinaus entwickelt sich seit 2016 auch der deutsche Außenhandel mit der Ukraine sehr positiv. Die deutschen Exporte stiegen in den ersten [...]

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak auf das ganze Land ausdehnen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski lehnt dies ab: „Der Vorstoß von Frau von der Leyen zeigt, wie wenig sie im Stande ist, die Situation richtig zu beurteilen. Sie hat die Bundeswehr in einen Zustand versetzt, in [...]

Zu den jüngsten Äußerungen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Angela Merkel hat bewiesen, dass sie keine Vorstellung hat, wie die Zukunft Deutschlands positiv zu gestalten ist. Für ihr eigenes Versagen ist sie blind. Ihr beliebtes ‚auf Sicht fahren‘ wird im dichten Koalitionsnebel aber immer schwieriger. Die AfD ist [...]