Archiv für den Monat: Januar 2018

„Deutschland kann das!“ war die Überschrift der Digitalen Agenda 2013-2017. Aber derzeit sieht es eher so aus, als seien Wirtschaft, Bildungsinstitutionen und Verwaltung irritiert als davon überzeugt, dass die Bundesregierung den digitalen Reformstau ernstlich beheben möchte. Uwe Schulz, Experte der AfD-Fraktion für Digitale Wirtschaft und Digitale Verwaltung (E-Government) erklärt, dass die berüchtigte Behauptung der Bundesregierung [...]

Waldemar Herdt, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, ist in Sorge über seine christlichen Glaubensgeschwister:   „Nur schwer lässt sich die vom evangelikalen Hilfswerk Open Doors veröffentlichte Statistik lesen. Die Organisation geht von 200 Millionen Christen weltweit aus, die der Verfolgung ausgesetzt sind.“   Waldemar Herdt, der als Christ und Deutscher in der ehemaligen Sowjetunion selbst Verfolgung erlebt [...]

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Erwerbstätigenquote von Aussiedlern bzw. Spätaussiedlern mit 74,1% und die Erwerbslosenquote mit 4% auf dem Niveau der gesamtdeutschen Bevölkerung liegen (letzte vorliegende Daten, Jahr 2016).   Dazu erklärt der Sprecher der Interessengemeinschaft der Russlanddeutschen im Bundestag, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Süd-Thüringen, Dr. Anton [...]

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag an die Inflation angepasst werden. Er wünscht sich eine Erhöhung um 1,7% jährlich. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich vehement für eine Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein:   „Während Wilhelm [...]

Ulrich Silberbach, der Vorsitzende des Deutschen Beamten Bundes, hat heute in einem Interview auf WDR 5 auf die dringende Notwendigkeit der Digitalisierung im öffentlichen Bereich hingewiesen. Silberbach erklärte: „Wir brauchen Digitalisierung, weil wir unsere Kolleginnen und Kollegen von Routinearbeiten befreien und weil wir einen viel, viel größeren Schwerpunkt auf Beratung legen wollen.“   Dazu stellt [...]