Archiv für den Monat: Januar 2018

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den Thüringer Bildungsminister Helmut Holter stattfinden. Holter hatte sich zuletzt für mehr Demokratiebildung an den Schulen ausgesprochen, um zu verhindern, „dass sich das politische Gefüge in Deutschland weiter in Richtung populistischer Parteien wie der AfD verschiebe“.    Für [...]

Die zukünftigen Koalitionäre aus Union und SPD haben beschlossen, auch beim Thema Steuern alles beim Alten zu lassen. Insbesondere das Thema Einkommenssteuer wird nicht angefasst. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:   "Das Thema Steuern steht beispielhaft dafür, was wir von der Neuauflage der großen Koalition zu erwarten haben - nämlich nichts. Anstatt die große Gerechtigkeitslücke [...]

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. will Zivilisten an Kriegswaffen ausbilden. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll so der immer größere Personalmangel in den deutschen Streitkräften kompensiert werden. Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt das Vorhaben.      Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den Vorstoß „ein völlig absurde Idee“. „Der Dienst als [...]

Beim Truppenbesuch bei den Aufklärungs-Tornados am Standort Al-Azraq in Jordanien konnte Gerold Otten, Verteidigungsexperte der AfD-Fraktion, sich vor Ort ein Bild vom Bundeswehr-Einsatz des dort stationierten Kontingents der Luftwaffe machen. Otten war dort als Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion Teil der Delegation der Besuchsreise von Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen.     Vor Ort sprach er [...]

Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:   „Die Fortführung der Regierungskoalition von Union und SPD kann den Namen Große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.   Die Unionsparteien hatten bei der Wahl einen Verlust von fast neun Prozentpunkten zu verzeichnen. Die [...]