Archiv für das Jahr: 2017

30 08, 2017

„Nationale Bildungsallianz“ der SPD! Poggenburg: Schulz geht erneut mit AfD-Positionen auf Stimmenfang

Von |2017-08-30T14:49:38+02:0030. August 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für „Nationale Bildungsallianz“ der SPD! Poggenburg: Schulz geht erneut mit AfD-Positionen auf Stimmenfang

Knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl versucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit einer „Nationalen Bildungsallianz“ Wählerstimmen für sich zu gewinnen – und bedient sich dabei erneut AfD-Forderungen. Zu den heute in Berlin präsentierten Bildungsplänen der SPD sagte André Poggenburg, AfD-Fraktions- und Landeschef in Sachsen-Anhalt: „Mehr Ganztagsschulen, bessere Schulabschlüsse, kostenlose Kita-Betreuung, die Aufwertung des Handwerks – anscheinend [...]

30 08, 2017

Merkel-Bundesregierung begeht wieder Rechtsbruch: Rückführungsstopp nach Ungarn unrechtmäßig! Poggenburg: Asyl-Kanzlerin Merkel untergräbt die Prinzipien unseres Rechtsstaats

Von |2017-08-30T14:46:49+02:0030. August 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Merkel-Bundesregierung begeht wieder Rechtsbruch: Rückführungsstopp nach Ungarn unrechtmäßig! Poggenburg: Asyl-Kanzlerin Merkel untergräbt die Prinzipien unseres Rechtsstaats

Die CDU-SPD-Bundesregierung hat einen faktischen Rückführungsstopp für Asylbewerber nach Ungarn verhängt. Laut Dublin-Verordnung müssen Asylbewerber, die die EU zuerst in Ungarn betreten haben, auch dort ihren Asylantrag stellen, tatsächlich ist dies meist nicht geschehen. Trotzdem schickt Deutschland Asylbewerber nicht nach Ungarn zurück, weil Ungarn Asylbewerber womöglich nicht nach EU-Standards unterbringen soll. Dazu sagte André Poggenburg, [...]

30 08, 2017

Reichsbürger vor Gericht: AfD verurteilt tätliche Angriffe auf Polizisten scharf! Poggenburg: AfD fordert politischen Diskurs ohne Denk- und Sprechverbote

Von |2017-08-30T14:47:12+02:0030. August 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Reichsbürger vor Gericht: AfD verurteilt tätliche Angriffe auf Polizisten scharf! Poggenburg: AfD fordert politischen Diskurs ohne Denk- und Sprechverbote

12.000 Anhänger soll die sogenannte Reichsbürger-Szene in Deutschland umfassen, wobei nicht alle Menschen, die darunter subsummiert werden, auch die gleichen Ziele verfolgen.Manche erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an und akzeptieren Behörden, Gerichte und amtliche Bescheide nicht. Andere Menschen wiederum, die pauschal als Reichsbürger bezeichnet werden, akzeptieren zwar die freiheitlich-demokratische Grundordnung generell, wünschen sich aber eine [...]

23 08, 2017

Poggenburg: Ausländische Diesel-Fahrzeughersteller in die Pflicht nehmen!

Von |2017-08-23T15:25:39+02:0023. August 2017|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Poggenburg: Ausländische Diesel-Fahrzeughersteller in die Pflicht nehmen!

Entschiedene Maßnahmen der Politik um Stickoxid-Emissionen bei ausländischen Diesel-Fahrzeugen zu begrenzen, fordert André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt. Es könne nicht sein, dass jetzt nur deutsche Automobilhersteller wie VW und BMW zu entsprechenden Nachbesserungen verpflichtet würden, während Pkw von Renault, Ford, Peugeot, Fiat usw. die Umwelt fünfmal höher belasteten. „Es ist völlig unverständlich, dass der [...]

Nach oben