Archiv für das Jahr: 2018

In einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. Ein Streifenwagen wurde während der Ausschreitungen in Mitleidenschaft gezogen, die Beamten wurden dazu gezwungen, dem bereits festgenommenen Ausreisepflichtigen die Handschellen wieder abzunehmen. Die Beamten zogen anschließend unverrichteter [...]

Laut  Medienberichten plant der französische Präsident Macron, zu den Europawahlen im Mai 2019 mit einer neuen Bewegung "Europe en marche" anzutreten.  Er möchte damit im Europaparlament ein Gegengewicht zu den seiner Meinung nach europafeindlichen, populistischen und rechten Gruppen und Parteien schaffen, die 2019 mit deutlichen Stimmgewinnen rechnen dürfen. Dazu äußert sich der AfD- Bundestagsabgeordnete im [...]

Die österreichische Regierung hat am Mittwoch eine sogenannte Indexierung der Familienbeihilfe (Kindergeld) für Kinder die im EU-Ausland leben an das jeweilige Preisniveau in den Heimatländern beschlossen. Dadurch erhofft sich die Regierung in Wien Einsparungen von bis zu 100 Millionen Euro im Jahr. Die deutsche Bundesregierung hatte zuletzt eine entsprechende Regelung für Deutschland mit Hinweis auf [...]

Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen und auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Zum Wehretat 2018 sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Die Koalition gibt die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit auf. Der SPD-Finanzminister verweigert das erforderliche Geld für die Restauration der deutschen Streitkräfte. Mit seiner flapsigen Antwort auf die Frage nach der [...]